Einzelunternehmen Inhaber Jochen Kreutzenberger
Jochen Kreutzenberger
Hauptstrasse 5
67271 Kindenheim Deutschland
Telefon: 06359 / 4266
Fax: 06359 / 40479
E-Mail: jochen.kreutzenberger@t-online.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 182 262 153 Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.

1. Der Auftragserteilung liegen die in der Preisliste aufgeführten Verkaufs- und Lieferbedingungen des Verkäufers zugrunde, die mit Entgegennahme der Ware durch den Käufer für alle Geschäfte vereinbart sind. Anders lautende Bedingungen des Käufers sind unwirksam, auch wenn der Verkäufer Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Abweichungen von den Verkaufs- und Lieferbedingungen des Verkäufers bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit für jeden einzelnen Auftrag der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
3. Bei unberechtigtem Rücktritt des Käufers vom Vertrag oder bei Nichtabnahme kann der Verkäufer bis 50% der gesamten Rechnungssumme ohne weiteren Nachweis eines eingetretenen Schadens als Schadenersatz und entgangenen Gewinn geltend machen.
4. Nur für nichtgewerbliche Käufer (Verbraucher) gilt der Hinweis auf das Fernabgabegesetz.
II Angebot
1 Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend.
2 Beim Verkäufer eingehende Bestellungen des Käufers, sowie Angebote, Auskünfte und Vereinbarungen des Verkäufers werden mit schriftlicher Bestätigung oder mit der Ausführung der Bestellung verbindlich.
III Preis
1. Alle Preise verstehen sich ohne Skonto und sonstigen Nachlass und einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Falls nicht im Einzelfall ein Preis schriftlich vereinbart ist, wird der am Liefertag in der aktuellen Preisliste geltende Preis berechnet.
3. Für bereits gelieferte und fakturierte Ware kann keine Rückgabevergütung gewährt werden.
IV Versand
1. Der Versand erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, auf Gefahr des Käufers zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf dessen Kosten abgeschlossen.
2. Transportschäden hat der Käufer dem Zustellunternehmen sofort bei der Übernahme zu melden und sich bestätigen zu lassen. Ersatzlieferung für transportgeschädigte Ware erfolgt nur gegen Rechnungsstellung.
V Lieferung
1. Eine Lieferfrist beginnt erst mit dem Tage zu laufen, an dem zwischen Verkäufer und Käufer die Übereinstimmung über die Bestellung schriftlich vorliegt und der Rechnungsbetrag auf das Konto des Verkäufers eingegangen ist.
2. Überschreitet der Verkäufer eine vereinbarte Lieferfrist, so bleibt der Käufer zur Abnahme verpflichtet, bis eine vom Käufer schriftlich zu setzende Nachfrist von mindestens zwei Wochen abgelaufen ist. Nach Ablauf der Nachfrist ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
3. Teillieferungen sind zulässig.
VI Mängelrüge
1. Erkennbare Mängel müssen innerhalb von acht Tagen nach Ablieferung beim Käufer schriftlich gerügt werden. Nach Ablauf dieser Frist ist die Rüge von erkennbaren Mängeln ausgeschlossen.
2. Mängelrügen sind nicht mehr zulässig, wenn sich die Ware nicht mehr beim Käufer befindet.
3. Mängel, die durch falsche Bedienung, falsche Lagerung, außerordentliche Beanspruchung, Nichtbeachtung der Betriebs- und Bedienungsvorschriften oder durch Eingriffe Dritter entstehen, fallen nicht unter die Gewährleistung.
4. Mängelrügen entbinden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung.
VII Zahlung
1. Die Rechnungen des Verkäufers sind innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zu bezahlen.
2. Abweichende Zahlungsbedingungen müssen für jeden Einzelfall vor Absendung der Ware schriftlich vereinbart sein.
3. Gegenüber der Kaufpreisforderung des Verkäufers kann der Käufer nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur wegen Ansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis zu.
4. Bei Zahlungsverzug wird die gesamte Restschuld fällig.
5. Kommt der Käufer in Verzug, so ist der Verkäufer – unbeschadet sonstiger Rechte – berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% pro Jahr über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
VIII Eigentumsvorbehalt
1. Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung beim Verkäufer. Die Verbindung der gelieferten Ware mit anderen Sachen erfolgt bis zur vollen Bezahlung nur zum Zweck des vorübergehenden Gebrauchs.
2. Der Käufer hat während der Dauer des Eigentumsvorbehalts den Verkäufer von Pfändungen, Beschädigungen und Untergang der gelieferten Ware unverzüglich zu verständigen und die Kosten von Maßnahmen des Verkäufers zur Wahrnehmung seiner Eigentumsrechte zu tragen.
3. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts stellt keinen Rücktritt dar. Der Käufer hat nur Anspruch auf eine Gutschrift des Erlöses aus der Verwertung der Kaufsache.
<4. Erwirbt der Käufer die Ware zum Zweck des Weiterverkaufs, so tritt der Erlös an die Stelle der Ware. Forderungen des Käufers gegen dessen Kunden gelten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises an den Verkäufer als abgetreten.
5. Bei Zahlungsverzug entfällt das Recht des Käufers zum Besitz und zum Gebrauch der Ware.
IX Gewährleistung
1. Unter der Voraussetzung, dass rechtzeitige Mängelrüge erfolgt ist, leistet der Verkäufer Gewähr ausschließlich durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn nach dreimaliger Nachbesserung oder Ersatzlieferung der gleiche Mangel nicht beseitigt ist.
2. Nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist Minderung oder Wandlung zulässig.
3. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen den Verkäufer sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens des Verkäufers entstanden ist.
> 4. Die Kosten für die Versendung der Ware zur Durchführung der Nachbesserung und die Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers. X Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort für alle für gegenseitigen Ansprüche aus dem Vertrag ist der Sitz des Verkäufers. Gerichtstand Amtsgericht Grünstadt.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer, auch über das Zustandekommen des Vertrages, ist der Sitz des Verkäufers. XI Allgemeines
1. Der Vertrag untersteht ausschließlich deutschem Recht
2. Sollten einzelne Bestimmungen aus den vorstehenden Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.
Hinweis zum Fernabgabegesetz
Das Fernabgabegesetz besagt, dass Verbraucher unter bestimmten Voraussetzungen bestellte Waren bis zu zwei Wochen nach dem Erhalt ohne Angabe von Gründen zurückschicken und so den Kaufvertrag rückgängig machen können.
Die folgenden Voraussetzungen müssen erfüllt sein:
• Das Fernabgabegesetz gilt für Kaufverträge, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurden.
• Als Verbraucher gilt derjenige Käufer, der einen Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
• Der Verbraucher muss den Kauf innerhalb einer First von zwei Wochen schriftlich widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Die Rücksendung der Ware muss innerhalb dieser Frist erfolgen.
• Die Widerrufsfrist beginnt am Tag des Wareneingangs beim Verbraucher. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs
Der Widerruf ist an die im Impressum genannte Anschrift zu richten. Der Verbraucher trägt die Versandkosten für die Rücksendung der Ware. Unfrei zurückgelieferte Ware wird nicht angenommen. Bei begründeten Wertminderungsansprüchen behalten wir uns das Recht auf Schadensersatz vor. Der Hinweis zum Fernabgabegesetz ist Bestandteil unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Recht zum Widerruf
Als Kunde von uns haben Sie laut BGB ein Widerrufsrecht. Sie können innerhalb eines Monats nach Lieferungserhalt ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten. Der Widerruf kann in Textform (z.B. per Brief, Fax oder per E-Mail) oder durch Rücksendung der Weine erfolgen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden und frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Jochen Kreutzenberger
Hauptstrasse 5
67271 Kindenheim Deutschland
Telefon: 06359 / 4266
Fax: 06359 / 40479
E-Mail: jochen.kreutzenberger@t-online.de

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangenen Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, müssen Sie insoweit ggf. Schadensersatz leisten. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Pakete sind zurückzusenden. Bitte frankieren Sie Ihre Sendung ausreichend, Wenn der Rücksendewert EUR 40,- nicht übersteigt und die empfangene Ware der bestellten Ware entspricht. Bei einem höheren Bestellwert trägt Käufer und Verkäufer je zur Hälfte die Rück-Versandkosten. Sollten Sie die Bestellung widerrufen, nachdem Sie bezahlt haben, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis.